Ob Raffael, KNDS oder VW – Wir werden keine neue Kriegsfabrik in Osnabrück dulden!

Am 24.03. um fünf vor 12 fand eine Kundgebung vor dem VW-Werk statt. Antimilitarist*innen stellten einen „Kleinbus“ vor die Werkstore, um für eine sozial-ökologische Konversion zu werben. Am selben Tag ging durch die internationale Presse die Nachricht, VW würde mit dem israelischen Raffael Defense Systems über die Produktion von Raketenträgern verhandeln. Die Militarisierung von Gesellschaft und Industrie ist völlig enthemmt, mittlerweile ist alles denkbar, kein Rüstungsdeal zu schmutzig, als dass nicht drüber verhandelt würde.

Der Kriegslogik entgegenstellen!
Während der Krieg selber unmittelbar Lebensgrundlagen zerstört (Ökosysteme, Leben, Infrastruktur…), verschlingt die Kriegsvorbereitung sowohl die Ressourcen, die für die Sicherung unserer Lebensgrundlagen in der Zukunft entscheidend sind (z.B. Maßnahmen für Umweltschutz) als auch die Werte, die die Kriegstreiber*innen vorgeben, militärisch verteidigen zu wollen (Wohlstand, Sozialstaat, Demokratie(?)). Jedes Kriegsgerät, das entwickelt und produziert wird wird, ist nicht nur eine Investition mit hohen gesellschaftlichen Folgekosten. Durch die Finanzierung von Rüstungsprojekten fast ausschließlich aus Bundesmitteln erodiert der Sozialstaat unter Projekten wie einer Rüstungskonversion von VW, wenn Sozialausgaben gestrichen und stattdessen in doppelter Höhe für militärische Zwecke ausgegeben werden.

Und die Arbeitsplätze?
Wenn jeder Arbeitsplatz ein guter und erhaltenswerter wäre, dann müssten wir auch Zuhälterei und Geheimdienste gut finden. Es geht um gute, sinnvolle Arbeit – und es geht um gute Arbeitsbedingungen mit mindestens mehr Mitbestimmung, besser eine Vergesellschaftung oder Selbstverwaltung der Betriebe. Letzten Endes geht es bei der ganzen Rüstungskonversion ja nicht um gute Arbeit, sondern um Profite für wenige. Thorsten Donnermeier VW Kassel dazu: „Wenn es dabei nur um Arbeitsplätze geht, dann könnten wir Bälle aufpumpen und zu Feierabend wieder die Luft rauslassen. Dafür bedarf es nicht Tötungsgerät zu fertigen.“

Kriegsjobs sind auch keine sicheren Arbeitsplätze. Entweder gibt es auf Dauer guten Absatz, aber das bedeutet, dass es viele Kriege gibt – und mensch vielleicht einfach tot ist als Folge des Jobs in der Rüstung. Oder es gibt nicht mehr Kriege, dann werden Entlassungen folgen, weil der Absatz stockt. So oder so schlecht.

Besser wäre: eine sozial-ökologische Konversion des Werks:
Wann tritt endlich das Projektteam an die Öffentlichkeit, das gerade heimlich einen Kleinbus entwickelt? Der Bedarf ist hoch, nicht nur, aber gerade auch im Osnabrücker Land – Zeit für eine „ergebnisoffene Markterkundung“. Die Nachfrage muss von den Kommunen kommen. Mit hunderten Milliarden Militär-Sondervermögen ließen sich so viele sinnvolle Projekte realisieren…